Sicher und unfallfrei durch den Herbst

Herbstlaub auf dem Gehsteig: Wer muss räumen?

Herbstlaub auf dem Gehsteig oder der Stiege: Wer ist für die Räumung zuständig und was kann im Schadenfall passieren?

Fallende Blätter und dazu vielleicht Regen, da kann es auf dem Gehsteig, dem Gehweg oder der Stiege schnell rutschig werden. Doch wer sollte sich um die Reinigung der verschiedenen Bereiche kümmern?

Laut Straßenverkehrsordnung (StVO) müssen die Eigentümer von Liegenschaften die Gehsteige, Gehwege und Stiegenanlagen, die entlang ihres Grundstücks verlaufen, von Verunreinigungen bzw. Schnee säubern. Dies gilt freilich nur in der Zeit von 6 bis 22 Uhr. Wird nicht geräumt, ist eine Verwaltungsstrafe vorgesehen.

Man muss natürlich nicht jedes einzelne Blatt aufheben. Gefährden jedoch heruntergefallene Äste oder Laub die Sicherheit der Fußgänger, müssen diese potenziellen Gefahren entfernt werden.

Ist kein Gehsteig vorhanden, muss der Straßenrand in der Breite von einem Meter gereinigt werden. Befindet sich ein Gehweg mehr als drei Meter von der Grundstücksgrenze entfernt, trifft die Räumpflicht nicht den Eigentümer sondern den Straßenerhalter (meist die Gemeinde).


In der Wohnhausanlage

Wege, Höfe und Stiegenanlagen, die sich innerhalb einer Wohnhausanlage befinden, unterliegen zwar nicht der Straßenverkehrsordnung, müssen jedoch in einem ordnungsgemäßen Zustand gehalten werden, sodass sie gefahrlos benützbar sind.

Gibt es eine Hausverwaltung, muss diese in Vertretung des Eigentümers dafür sorgen und kann gegebenenfalls ein Unternehmen damit beauftragen. Unbedingt geräumt werden müssen die Wege in einer Wohnhausanlage. Es kann jedoch vereinbart werden, welche Flächen betreut werden. So kann beispielsweise auf einem Spielplatz der Hinweis angebracht werden, dass dieser nicht geräumt wird und eine Benützung auf eigene Gefahr erfolgt.


Haftung auch für Mieter?

Wird ein Einfamilienhaus vermietet, kann man den Mieter vertraglich zur Laubentfernung, Enteisung und Schneeräumung verpflichten.

Wer Blumenkästen und andere Gegenstände auf dem Balkon oder der Terrasse aufhängt bzw. -stellt, muss auch für eine sichere Befestigung sorgen. Kommt es zu einem Schadenfall, haftet der Bewohner, unabhängig davon, ob sich um den Mieter oder Eigentümer handelt.


Im Schadenfall

Wird jemand verletzt, weil nicht ordentlich geräumt wurde, haftet der Eigentümer – es sei denn, er kann nachweisen, dass er seine Pflichten an den Mieter, die Hausverwaltung oder ein Unternehmen übertragen hat. 

Der Eigentümer ist jedoch auch verpflichtet, die ordnungsgemäße Durchführung zu kontrollieren. Kommt zum Beispiel ein Mieter seiner Verpflichtung nicht nach, kann der Eigentümer nach einem Unfall zur Haftung herangezogen werden. Es kann allerdings auch zu einem Mitverschulden und einer Minderung von Schadenersatzansprüchen kommen, wenn z.B. ein Fußgänger aufgestellte Warnstangen ignoriert.

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